English Pages Startseite | Erklärung | Kontakt und Initiatoren | Unterzeichner
Forum | Materialsammlung | Banner | Presse | ODEM.org

Sie lesen einen Beitrag in der Unterschriftenliste und im Forum zur »Erklärung gegen die Einschränkung der Informationsfreiheit«. Unterschreiben auch Sie!

Hinweis: Selbstverständlich geben die hier geäußerten Ansichten nur die Meinung des Autors und nicht von ODEM.org wieder.


Kommentar zu Okke Timm zensiert selbst von Don't worry

*

Okke macht Zensurbemühungen wahr

Von okke-nein danke, 27.11 2003, 15:56:49

Gerade entdeckt bei http://www.vachss.de/mission/berichterstattung/timm.htm

update 20.11.2003: Okke Timm (der sich gerne gegen Zensur verwahrt) hat sich nun vor Gericht getraut – allerdings nur halbherzig.

Während er im seinerzeitigen Verfahren (siehe dazu unten) noch erfolglos vor dem Landgericht Hamburg klagte, nimmt er uns nun vor dem Amtsgericht Hamburg-Barmbek in Anspruch.

Das sagt das Amtsgericht Hamburg -Barmbek am 13.11.2003 dazu:

»... liegt der Zuständigkeitsstreitwert der Hauptsache weit über der amtsgerichtlichen Obergrenze, so dass nach § 937 Abs. 1 ZPO das Landgericht Hamburg zur Entscheidung ... berufen ist. Dem Antragsteller wird anheim gestellt, Verweisungsantrag zu stellen.«

Im übrigen hat Okkte Timm keine Klage eingereicht, sondern wollte im Eilverfahren und ohne dass wir vorher angehört werden, eine einstweilige Verfügung gegen uns erwirken.

Das Amtsgericht Hamburg-Barmbek merkt dazu an, dass eine einstweilige Verfügung auch ungeachtet der fehlenden Zuständigkeit nicht erlassen wird:

»In der Sache dürfte es an einem Verfügungsgrund fehlen. Der Sachverhalt ist im Grunde vergleichbar dem, über den das Landgericht entschieden hat. Es kann nicht erlaubt sein, im Verhältnis zu einer anderen Partei das dort gefundene Ergebnis auf den Kopf zu stellen. Das muss einem Hauptsache-Prozess vorbehalten bleiben. Es wird daher Antragsrücknahme angeregt. «

Der interessanteste Aspekt aber:

Zur Erlangung einer einstweiligen Verfügung ist nach der Zivilprozessordnung die Abgabe einer eidesstattliche Versicherung erforderlich, mit der man die Richtigkeit der eigenen Behauptungen an Eides statt bekräftigt Eine solche Erklärung hat Okke Timm seinem Antrag beigefügt und darin ausgeführt:

»Ich bin nicht pädophil und habe mich auch zu keiner Zeit zur Pädophilie bekannt.«

Sagt der Host, Moderator und Autor des paedo-portals.



*

Kommentare

    Okke Timm ist tatsächlich pädophil (Medical-Manager Wolfgang Timm; 19.11 2006, 00:21:27)


Neu oder wichtig:
O-Töne: Die Wahrheit aus Düsseldorf
Siehe auch: Assoziations-Blaster zum Thema Informationsfreiheit
Nur Spammer wollen E-Mail-Adressen kaufen, sammeln, verkaufen. Also lassen Sie das.