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Das »Übel« darf gar nicht erst toleriert werden...

Von ruba, 05.09 2007, 21:56:03

Finde die Idee nicht schlecht, aber »Privatclubs« zu bilden wird die Meinungsfeiheit nur BEGRENZT – da zu klein – unterstützen. Aber immerhin..., vielleicht gibt es dann viele
Nachahmer.Die Masse der Bürger wird das aber kaum erreichen.

Es ist traurig, daß sich ein Minister »Schäuble« derartig
sowohl in der Art als auch Ton gegen die Bürger vergreift und praktisch wegen »Einzeltäter« die Gesamtheit der Bürger unter
Generalverdacht stellt mit seinen »Lauschangriffts- und Überwachungsmethoden« --auch privater Computer und Telefone.
Sollte man eigentlich auch bei Ihnen machen !

Dieser Politker scheint schon derart »weltfremd und amerikanisiert in seinen Wahnmethoden« zu sein, daß er für die Bürger immer mehr zu eine Zumutung in der Politik wird.
Das Bedauerlichste aber ist, daß sich eine Bundeskanzlerin Merkl – von der ich mir eine Politik der »Vernunft, Tatkraft und des Realitätssinnes« erwartet habe -, nun schützend hinter diese
bürgerfeindliche und rechtswidrige Vorgangsweise stellt und
um dies auch abzusichern, sollen nun auch noch neue »Bundesgesetze« geschaffen werden. Die Kosten für diese Überwachungsmethoden trägt ja sowieso wieder der Bürger – über Kostenüberwälzungen.

Über dem Umweg der GESETZESVERORDNUNG sollen die Menschenrechte u.a. der Meinungsfreiheit ausgehebelt werden, um damit ein totalitärisches Überwachungssystem in Europas einführen zu können. Das ist praktisch, um »SO« den
»Gläsernen Bürger« zu schaffen,
der zu Hause bis ins Schlafzimmer überwacht werden kann – natürlich geheim!
Jede Kontonummer, jedes Geschäftsgeheimnis, wichtige Skizzen, Erfindungen, Fotos, Codes – bis hin zu pivaten Briefen – können damit bequem »ausgelesen«- kopiert und anderweitig abgespeichert werden. Richtern wird dann vermittelt, daß diese »Personen« eben verdächtig sind, weil sie vielleicht eine andere politische Meinung oder eine andere Religion haben, oder verdächtie »Worte« am Telefon sagten bzw. kritische politische Äuerungen tätigten- im Inernet oder in der Öffentlichkeit. Es genügt, dieser »Generalverdacht«...,wie soll das ein Richter oder mehrere wirklich beurteilen können, ob der Veracht berechtigt ist oder nicht. Und wissen wir, ob das nicht auch OHNE diese richterlichen Weisungen dann einfach gemacht wird (man wird immer einen Grund oder Ausrede finden.. wenn man das will!) Hautpsache man "überwacht ALLES und JEDEN... auch wenn nichts dahinter steckt, als unzufriedene Bürger mit ihrer Kritik, die ihren Unmut zum Ausdruck bringen.

Wer garantiert uns, daß hier diese Daten wirklich dann auch »geheim« bleiben oder nicht doch »verwendet oder gar verkauft« werden ?
Das kann Firmen in den Ruin treiben, wenn andere z.Bsp. ihre
Erfindungen und Skizzen in die Hände bekommen und dann darauf ev. sogar Erst-Patente anmelden, obwohl diese selbst weder Eigentümer noch je geistige Erfinder waren ?

Eine »Privatperson« die sich auf illegale Weise so auf andere Computer einschleicht oder Daten ausspioniert und sie werden erwischt und angezeigt, werden mit STRAFRECHTLICHEN KONSEQUENZEN rechnen müssen.
Europa schafft sich durch Politiker einfach NEUE GESETZE – um so stafrechtlichen Konsequenzen zu entgehen. Natürlich braucht sie für solche MEHR ALS FRAGWÜRDIGE Maßnahmen einen »Aufhänger«... und daher muss dazu der TERRORISMUS herhalten.
Und woher kommt das ganze Terrorismusspetakel..., angezettelt von Hr. Bush? Schon interessant, daß Europa nach und nach mit den USA-Methoden immer mehr gleichzieht.

Die EU wurde gegründet um mehr FREIHEITEN, mehr MENSCHENRECHTE,
mehr WOHLSTAND und FRIEDEN für die Bürger zu schaffen.

Haben wir seither mehr Freiheit, mehr Menschenrechte, mehr Wohlstand oder gar mehr Frieden in der Welt !!

Nichts von alledem haben wir... und das erkennen auch die
Menschen.Die Freiheiten andere zu »bevormunden«, die Menschenrechte nach und nach zu bechneiden...und sich mehr Wohlstand zu schaffen,.... dieses Privileg haben NUR DIE, die
an den Quellen der Macht bzw. den entsprechenden Positionen sitzen.....,
nicht aber die Masse der Bürger. Ein Großteil lebt heute unter der Armutsgrenze oder von Harz 4 bzw. sind arbeitslos und müssen allenfalls ins Ausland flüchten, weil sie sich Europas Preise bzw. Lebenshaltungskosten nicht mehr leisten können und eine adequate Arbeitsstelle im eigenen Land – von der sie leben könnten, davon können sie nur noch träumen.
Und haben wir mehr Frieden inzwischen ? Wohl kaum, wenn man
an Bush`s Feldzug gegen `DAS BÖSE` bzw. den Terror denkt, der jeden Gegner gleich töten oder ausschalten läßt, der nicht der US-Politik die volle Zustimmung zollt, dies teils mit Massenvernichtungswaffen – um diese gleichzeitig zu testen und
Schrecken und Furcht in der Welt bzw. anderen Länder auszulösen !
Kein Wunder wenn Hr.Putin inzwischen wieder AUF- statt ABrüstet, denn vor den `Machtallüren der USA` scheint ja kein Land mehr sicher zu sein und wer nicht mitspielt, wandert als Land ebenfalls auf die US-Watchliste mit Vernichtungsdrohungen der sog. "Befreier UND ihrer
Helfershelfer" (auch EU-Länder !
Hat das auf unsere europ.Politiker schon so abgefärbt, daß sie kein eigenes europ.Profil mehr zeigen können oder wollen .. und Unrecht von Recht nicht mehr untercheiden können ?

Es bedarf hier dringend eines UMDENKENS sowohl der Politiker als auch der einzelnen Länder der EU.. .., denn es kann nur ein
Europas MIT DEN BÜRGERN geben, wenn die ganze EU sich als
auf Dauer halten will.

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