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Meinungsfreiheit für Nazis <-- --> gegen Nazis (kein Widerspruch)

Von Judith Frenzel, 17.06 2006, 21:27:31

Nun vielleicht war mein Statement etwas kurz gefasst, aber zumindestens war es »emotional«.
Für Meinungsfreiheit zu sein und gegen Nazis zu sein schließt sich entgegen der Meinung der anderen Beiträge nämlich nicht aus! Man muss nicht der Meinung der Nationalsozialisten sein und es gut heißen was sie zu sagen haben, aber man kann eben so wenig ihnen das Recht nehmen sich zu äußern.
Die Grenzen der Meinungsfreiheit werden erst überschritten, wenn Leute verletzt werden. Ob Hetze von Nazis immer dazu führt, dass ein ausländisch aussehender Mitbürger Opfer einer Gewalttat wird, muss im Einzelfall geprüft werden und ich bezweifle das dieses auch zweifelsfrei bewiesen werden kann. Nicht umsonst muss für das Verbot von Rechtenaufmärschen immer die Ausrede der »Gefährdung der öffentlichen Sicherheit« herhalten, was konkret nur meint, dass die Polizei nicht verhindern könnte, dass sich (extreme) Linke und Rechte gegenseitig die Köpfe einschlagen würden, wenn diese denn wollten. Denn die Aufmärsche werden ja in bestimmten Orten erlaubt und »Ausländer raus« wird ja da auch skandiert. Deshalb bezweifle ich auch das Paragraphen gegen »Volksverhetzung« sinnvoll sind, weil dieser Begriff äußerst schwammig ist. Es ist wohl war, dass in diesen Flyern, Webseiten, Songs, etc. schon sehr harter Tobak serviert wird, aber da sollte man mit Aufklärungsarbeit gegensteuern, denn beseitigen lassen sich mit Verboten solche Sachen kaum, sie werden nur noch interessanter.

Im übrigen waren ja Adolf und seine Kumpanen ja gegen die Demokratie und gegen die Meinungsfreiheit ... daher finde ich es sehr verlogen und moralinsauer den Nazis das Recht zur freien Meinungsäußerung zu nehmen – ich dachte wir bewegen uns über deren Niveau!
D.h. zusammengefasst:
DEMOKRATIE HEISST DIE MEINUNGEN DER ANDEREN ZU AKZEPTIEREN UND SCHLIESSLICH KANN UND SOLLTE MAN DARAUF VERBAL REAGIEREN!

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