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Kommentar zur Erklärung zur Informationsfreiheit

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Das ist der falsche Weg ...

Von Daniel Schmidt, 09.08 2005, 20:00:24

Sicher, auch für das Grundrecht der Informationsfreiheit muss es Grenzen geben. Aber hier versucht eine Behörde mal wieder mit den falschen Maßnahmen über das Ziel hinauszuschießen.

Schade eigentlich, dass es keine »Behörde zur Verteidigung der verfassungsrechtlich verankerten Grundrechte« oder sowas gibt.

Für fast alles gibt es eine zuständige staatliche Instanz, aber für die Grundrechte selbst ist außer den Ge-richten unmittelbar niemand zuständig.

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Kommentare


    Neu oder wichtig:
    O-Töne: Die Wahrheit aus Düsseldorf
    Siehe auch: Assoziations-Blaster zum Thema Informationsfreiheit
    Nur Spammer wollen E-Mail-Adressen kaufen, sammeln, verkaufen. Also lassen Sie das.