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Kommentar zu Ohne Titel von Baude

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Berlinübereinkommen

Von apifera, 09.08 2004, 13:27:54

Ich habe selten so einen Schwachsinn gelesen. Doch, bei den diversen KRR-Abteilungen und der neuen »Exilregierung des Deutschen Reiches«.
Wenn man keine Ahnung von Gesetzen und Verträgen hat, sollte man lieber seinen Mund halten.
Artikel 4 des Berlinübereinkommens sagt genau das Gegenteil aus. Sämtliche Anordnungen usw. der Alliierten in Berlin wurden in die Souveränität des vereinten Deutschlands gelegt. Das heißt, die zuständigen deutschen Behörden können diese Vorschriften anwenden, ändern oder aufheben.
Wer etwas anderes aus dem Text herausliest, beweist nur, dass er ein juristischer Analphabet ist.

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Kommentare

    Hier irrt der große Apifera! (M. Crown; 17.10 2004, 21:50:53)
    Entweder Scheuklappen oder Bundesdödel (V.Baude; 12.08 2004, 17:23:18)
      Ohne Titel (Jürgen Ludwig; 10.09 2004, 09:58:38)


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